Der EWSA verabschiedete auf seiner Plenartagung im Mai zwei Stellungnahmen, in denen er die entscheidende Rolle der Kohäsionspolitik – des wichtigsten Finanzierungsinstruments der EU für die regionale Entwicklung – bei künftigen Erweiterungen hervorhebt. Der EWSA fordert unter anderem, Durchsetzungsinstrumente in den Beitrittsverträge vorzusehen, um bei möglichen Herausforderungen nach dem Beitritt, etwa in den Bereichen Migration und Rechtsstaatlichkeit, gewappnet zu sein. 

In seinen jüngsten Empfehlungen betont der EWSA, wie wichtig es ist, zivilgesellschaftliche Organisationen zu integrieren und zu stärken, damit der Kohäsionsfonds wirksam eingesetzt werden kann. Der Erfolg der Kohäsionspolitik bemisst sich nicht nur anhand der wirtschaftlichen Investitionen, sondern es zählen auch die territorialen und sozialen Ergebnisse. Für die Verwirklichung des Zusammenhalts ist außerdem die Verbesserung der Verwaltungskapazitäten der Behörden von entscheidender Bedeutung. 

In der Plenardebatte mit der für Kohäsion und Reformen zuständigen Kommissarin Elisa Ferreira und dem Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Vasco Alves Cordeiro, wurde die Bedeutung der Heranführungshilfe und der Stärkung der zivilgesellschaftlichen Organisationen hervorgehoben. 

EWSA-Präsident Oliver Röpke und andere Redner unterstrichen die Notwendigkeit einer soliden Kohäsionspolitik, um die Herausforderungen der EU-Erweiterung zu bewältigen und eine Fragmentierung der EU zu verhindern. Die maßgeschneiderte Hilfe für die Bewerberländer ist für Frieden und Wohlstand entscheidend; wichtige Empfehlungen wurden unter anderem zur Verbesserung der Bildung, zur Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen und zur Nutzung von Sondermechanismen für Länder wie die Ukraine abgegeben. 

Der EWSA wies auch auf die umfassenderen Auswirkungen der Erweiterung auf die derzeitigen Mitgliedstaaten hin und unterstrich, dass die betroffenen Regionen zusätzliche Mittel benötigen. Im 9. Kohäsionsbericht wird dazu aufgerufen, sich an neue Herausforderungen anzupassen, indem in KMU investiert, die lokalen Verwaltungen gestärkt und faire Beschäftigungsmöglichkeiten gefördert werden. Eine dynamische Kohäsionspolitik ist für die Erschließung des wirtschaftlichen Potenzials der EU und die wirksame Integration neuer Mitgliedstaaten entscheidend (tk).